Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Lernplattform merke.me (nachfolgend „Plattform") durch Verbraucher.

(2) Anbieter der Plattform ist:

[Vor- und Nachname]
[Straße und Hausnummer]
[PLZ und Ort]
Deutschland
E-Mail: [kontakt@merke.me]

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Die Plattform ist ein Online-Dienst zum Erlernen der deutschen Sprache (Niveaustufen A1–C2) mit Vokabel-, Grammatik- und Kollokations-Training auf Basis eines Spaced-Repetition-Systems, inklusive Beispielsätzen, Audio-Aussprache, Statistiken und ergänzenden Inhalten.

(2) Die Plattform wird als Web-Anwendung bereitgestellt. Ein Anspruch auf bestimmte Einzelfunktionen besteht nicht; der Anbieter entwickelt den Funktionsumfang laufend weiter (§ 10).

(3) Es gibt einen kostenlosen Basiszugang mit eingeschränktem Umfang sowie ein kostenpflichtiges Abonnement („Pro") mit vollem Zugang zu allen Inhalten. Der jeweils aktuelle Umfang ergibt sich aus der Preisseite.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung der Lernfunktionen setzt ein Nutzerkonto voraus. Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben.

(2) Zugangsdaten sind geheim zu halten. Das Konto ist nicht übertragbar und nur für die persönliche, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt.

(3) Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer mindestens 16 Jahre alt ist oder die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten vorliegt.

§ 4 Kostenloser Zugang und Testphase

(1) Der kostenlose Basiszugang umfasst eine begrenzte Anzahl von Lerninhalten. Umfang und Ausgestaltung können angepasst werden; bereits begonnene Inhalte bleiben für den Nutzer wiederholbar.

(2) Beim erstmaligen Abschluss eines Abonnements wird eine kostenlose Testphase von 7 Tagen gewährt. Wird das Abonnement nicht vor Ablauf der Testphase gekündigt, geht es automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über und das Entgelt für den gewählten Abrechnungszeitraum wird fällig. Die Testphase wird pro Nutzer nur einmal gewährt.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Preisseite ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Angebotene Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt.

(3) Das Entgelt wird je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich im Voraus berechnet. Das Abonnement verlängert sich automatisch um den jeweiligen Abrechnungszeitraum, wenn es nicht gemäß § 6 gekündigt wird.

(4) Preisänderungen werden Bestandskunden mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail angekündigt und gelten erst ab dem nächsten Abrechnungszeitraum. Im Fall einer Preiserhöhung kann der Nutzer bis zum Wirksamwerden außerordentlich zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Das Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Bis dahin bleibt der volle Zugang bestehen; eine anteilige Erstattung bereits gezahlter Entgelte erfolgt nicht, gesetzliche Rechte (insbesondere das Widerrufsrecht) bleiben unberührt.

(2) Die Kündigung ist ohne Angabe von Gründen möglich: über die Abonnement-Verwaltung in den Einstellungen (Kundenportal), über die Kündigungsfunktion auf der Website oder per E-Mail an [kontakt@merke.me].

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Der Anbieter kann das Konto bei erheblichen Verstößen gegen diese AGB (insbesondere § 8, § 9) nach erfolgloser Abmahnung sperren oder außerordentlich kündigen.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Es gelten die Informationen in der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Plattform und ihre Inhalte für persönliche Lernzwecke zu nutzen.

(2) Nicht gestattet sind insbesondere: das systematische Auslesen oder Vervielfältigen von Inhalten (Scraping), die Weitergabe von Zugangsdaten, die öffentliche Wiedergabe der Inhalte sowie jede gewerbliche Weiterverwendung ohne vorherige Zustimmung des Anbieters.

§ 9 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen, keine automatisierten Zugriffe in unzumutbarem Umfang auszuführen und keine Rechte Dritter zu verletzen.

§ 10 Verfügbarkeit und Weiterentwicklung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(2) Der Anbieter darf die Plattform ändern und weiterentwickeln, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und der Vertragszweck (Deutschlernen mit einem Spaced-Repetition-System) gewahrt bleibt. Änderungen an digitalen Produkten richten sich nach den §§ 327 ff. BGB.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Ein bestimmter Lernerfolg wird nicht geschuldet. Die Lerninhalte werden mit Sorgfalt erstellt; für ihre Eignung zu bestimmten Prüfungszwecken wird keine Gewähr übernommen.

§ 12 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anpassen, soweit dies aufgrund von Gesetzesänderungen, Rechtsprechung oder der Weiterentwicklung der Plattform erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail angekündigt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei das Vertragsverhältnis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums beenden.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.